Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen factor m Jörg Gibhardt (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über IT-Dienstleistungen, Beratung, Hardware- und Softwarelieferungen sowie damit zusammenhängende Services.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung durch den Auftragnehmer zustande.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Vertrag bzw. Angebot. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik. Eine bestimmte Beschaffenheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
Verzögerungen und Mehrkosten, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Es gelten die im Angebot oder Vertrag genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
Liefertermine oder Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist.
Bei Mängeln der Leistung hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Lieferung, soweit nicht gesetzlich längere Fristen zwingend vorgeschrieben sind.
Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei Hardware-Lieferungen ist die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen; offensichtliche Mängel sind binnen einer Woche schriftlich anzuzeigen.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten zu verwenden.
Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.
Alle Urheberrechte an erstellten Konzepten, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben beim Auftragnehmer. Dem Auftraggeber wird ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang eingeräumt.
Dauerhafte Vertragsverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: Oktober 2025